| |
 | | |
| ELENA endgültig gestoppt |
|
| 19.07.11 |
|
|
Die Bundesregierung gab gestern, am 18. Juli, bekannt, dass der umstrittene elektronische Entgeltnachweis namens ELENA schnellstmöglich gestoppt werden soll.
Die Bundesministerien für Wirtschaft und Arbeit haben sich gestern darauf verständigt, den elektronischen Entgeltnachweis, genannt ELENA, nach anhaltenden Prosteten aus der Bevölkerung, aus den Reihen des Mittelstandes, der Datenschützer sowie der Kommunen endgültig zu stoppen.
|
|
Der elektronischer Entgeltnachweis ELENA soll nun endgültig gestoppt werden
Foto: (c) by Sascha Toussaine / photocase.de |
ELENA war Anfang 2010 gestartet und verpflichtete Arbeitgeber, jegliche Einkommensdaten aller abhängigen Beschäftigten sowie der Beamten, Richter und Soldaten in Deutschland an die zentrale Speicherstelle (ZSS) der Deutschen Rentenversicherung Bund in Würzburg zu übertragen.
Sinn dieser riesigen Datensammlung sollte ein Bürokratieabbau und eine damit einhergehende Kostenersparnis sein, wenn Arbeitgeber künftig z. B. keine Entgeltbescheinigungen mehr für ihre Mitarbeiter bei Beantragung von Arbeitslosengeld oder Wohngeld auszufüllen hätten. Gerade diese Kostenersparnis aber wurde vor allem seitens der Kommunen massiv bezweifelt, die stattdessen Mehrkosten von 240 Millionen Euro erwarteten.
|
|
ELENA sollte allerdings nicht nur reine Angaben zum Einkommen speichern. Auch Daten, die nichts mit den Einkommensverhältnissen der Beschäftigten zu tun haben, wie beispielsweise Abmahnungen und Schilderungen vertragswidrigen Verhaltens, sollten gesammelt werden.
Dies führte zu einer riesigen Protestwelle, in deren Rahmen sich auch die dbb jugend nrw an einer Verfassungsbeschwerde gegen das ELENA-Verfahren beteiligte.
In dem endgültigen Abrücken von ELENA sieht sich auch der Vorsitzender der dbb jugend nrw, Markus Schallenberg, bestätigt und ergänzt: „Es ist schön, dass die Bundesregierung diesem Spuk nun endgültig ein Ende bereitet hat. Die gleichzeitige Ankündigung jedoch, ein neues Verfahren entwickeln zu lassen, bedeutet aber, dass wir weiterhin wachsam sein müssen“. |
|
 | | |
|
